Rechtsprechung
| BPatG, 10.08.2005 - 26 W (pat) 294/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 11.11.2009 - 29 W (pat) 68/07 Die beanspruchten Waren kämen in fast allen Gebieten der Erde vor, weshalb keine besondere Assoziation zu "Carcavelos" bestehe (vgl. BPatG 26 W (pat) 294/03 -La Paesana) und es an einer besonderen Nähebeziehung zwischen der Region und den Waren fehle.